Hinweis vorab:

Menschen mit einer nicht-heteronormativen Sexualität oder einer nicht cisgender Identität erfahren immer noch viel Diskriminierung. Homophobie benennt diese Diskriminierung in Form von einer gegen queere Menschen gerichtete sozialen Aversion (Abneigung) oder Aggressivität (Feindseligkeit). Ferner bezeichnet Transphobie die Diskrimineirung gegen Menschen, die transgeschlechtlich sind oder eine transgender Geschlechtsidentität zum Ausdruck bringen. In Anbetracht dessen, dass viele Menschen aus diesen Gründen diskriminiert werden, sollte auf eine sensible Sprache und einen wertschätzenden Umgang sowohl in der inhaltlichen Vorbereitung als auch auf der Konferenz geachtet werden.

Kurzzusammenfassung

Weltweit werden Millionen von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder Identität diskriminiert. Die Vereinten Nationen haben grundlegende Werte, die es zu schätzen und zu bewahren gilt. Vor allem geht es hierbei um die Gleichheit und das Wohlergehen aller Menschen. Dass weltweit Menschenrechtsverletzungen aufgrund Sexualität oder geschlechtlicher Identität geschehen, gehört leider noch zur Realität. Zwischen den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen bestehen dabei fundamentale Unterschiede, wie gegen diese Menschenrechtsverletzungen vorgegangen wird. In einigen Ländern der Welt steht die Ausübung von nicht-heteronormativen Sexualitäten unter Strafe und queere Menschen erhalten keinen Schutz vor Hass und Gewalt seitens ihrer Gesellschaft oder seitens ihres Staates.

Punkte zur Diskussion

• Wie kann das Leben für LGBTQIA+-Personen sicherer und gleichberechtigter gestaltet werden?
• Wie kann der Schutz von LGBTQIA+ besser gewährleistet werden, vor allem in Staaten, in denen Menschen aufgrund ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität verfolgt werden?
• Welche direkten Maßnahmen können  angestrebt werden, um queeren Menschen Sicherheit zu geben?
• Inwieweit hat eine erweiterte Intersektionalität einen größeren Einfluss auf die Diskriminierung? Sind diese separat oder gemeinsam zu bekämpfen?

Einleitung

Die Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität ist für die Gesamtbevölkerung aller Staaten der Vereinten Nationen von großer Bedeutung. Für viele queere Menschen steht Diskriminierung und teils sogar Angst um ihr Leben an der Tagesordnung, was einen fundamentalen Verstoß gegen ihre Menschenrechte darstellt. Dabei heißt es in Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR): „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren [...]“, und in Artikel 2, „Jeder [Mensch] hat Anspruch auf alle [...] Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied [...]“. Mit der Diskriminierung gegen queere Menschen wird eine fundamentale Menschenrechtsverletzung begangen.

Hintergrund und Grundsätzliches

Die betrachtete Thematik setzt sich aus zwei verschiedenen Komponenten zusammen. Zum einen die sexuelle Orientierung: Hierunter wird verstanden, zu welchem Geschlecht sich jemand mit dem eigenen Fühlen und Begehren sexuell hingezogen fühlt. Die sog. Grundorientierungen umfassen Homosexualität, Heterosexualität, Bisexualität, Pansexualität und Asexualität. 

Zum anderen gehört die geschlechtliche und sexuelle Identität zu diesem Thema, diese wird ähnlich wie die sexuelle Orientierung beschrieben, jedoch geht es hierbei um das Selbstverständnis einer Person und ist nicht nur durch die sexuelle Beziehung zu einer anderen Person bestimmt. Neben der sexuellen Identität ist aber auch die Geschlechtsidentität zu berücksichtigen, welche durch die eigene Wahrnehmung aufgefasst wird. In dieses Spektrum fallen zum Beispiel Trans- und Nicht-Binäre-Personen. Die geschlechtliche Identität wird häufig durch die Wahrnehmung anderer definiert, weil eine Trans-Frau zum Beispiel männlich gelesen werden kann – das heißt, vom äußeren Erscheinungsbild den Standard-Charakteristiken eines Mannes entspricht – sich selber jedoch als weiblich identifiziert und entweder noch vor einer „Transition“ steht oder diese nicht wahrnehmen möchte oder kann.

Wie schon beschrieben, umfasst die Anzahl der diskriminierten queeren Menschen eine Vielzahl unterschiedlicher Menschen mit anderen Orientierungen oder Identitäten. Solange nicht über eine dieser Gruppen individuell gesprochen wird, kann der festintegrierte Begriff „Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen-, Trans-, Queer-, Asexuell+-Gemeinschaft“ (LSBTQIA+-Gemeinschaft, auch bekannt als LGBTQIA+-Community (engl.)) verwendet werden. Wichtig ist festzuhalten, dass zwar alle Gruppen meist zusammen genannt werden, sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität jedoch grundverschieden sind. Deshalb muss beachtet werden, dass die Diskriminierung gegen die einzelnen Gruppen stark variiert und dieses Thema einzelne Gruppen unterschiedlich betrifft. So sind lesbische und schwule Menschen mittlerweile in den meisten Staaten deutlich mehr akzeptiert und toleriert als transgender Menschen. Es kommt nicht selten vor, dass transgender Personen auf der Straße attackiert und schwer verletzt werden. Durch zahlreiche Übergriffe und Morde gegenüber der Gemeinschaft wurde mittlerweile ein „Gay Travel Index“ ins Leben gerufen, welcher sichere Urlaubsziele für LGBTQIA+-Angehörige auflistet und vor unsicheren warnt. 

 

Aktuelles

Bei Betrachtung von transgender Personen ist zu erkennen, dass die Diskriminierung gegen diese zwar immens ist, in vielen Länder jedoch gesetzlicher Fortschritt zu beobachten ist. Kanada, Schweden, Portugal, Dänemark und weitere haben bereits ein „Selbstbestimmungsrecht“ in unterschiedlichen Formen verabschiedet und auch Deutschland steht durch die Regierung aus SPD, Grünen und FDP der Abschaffung des diskriminierenden „Transsexuellengesetzes“ kurz bevor. Es wird als diskriminierend bezeichnet, da Trans-Menschen nicht selbst vor dem Gesetz ihre Identität selbst bestimmen können und sich für eine Änderung des Geschlechtseintrags einem diskriminierenden Verfahren unterziehen müssen. Viele andere Staaten wie Uruguay und Serbien befassen sich seit einigen Jahren auch stärker mit der Thematik und haben erkannt, dass die Diskrimierung gegenüber der LGBTQIA+-Gemeinschaft untolerierbar ist und dagegen gehandelt werden muss. Jedoch ist festzuhalten, dass in vielen Mitgliedsstaaten der UN immer noch gesetzliche Strafen für Homosexualität und Transgender vorgesehen sind. Zwar stammen die folgenden Zahlen aus dem Jahr 2016, jedoch sind diese trotzdem repräsentativ für die Politik der Staaten. So sind homosexuelle Handlungen in mindestens 72 Staaten strafbar und wurden in acht davon noch mit dem Tod bestraft. Auch ist zu vermuten, dass in einer Vielzahl von Staaten stärker restriktivere und diskriminierende Gesetze gegen Menschen, die nicht heteronormativen Gedanken entsprechen, eingeführt werden. Als Beispiel ist Polen anzuführen, welches seit der Regierung durch die PiS-Partei (Prawo i Sprawiedliwość, zu deutsch Recht und Gerechtigkeit) aktiv gegen LGBTQIA+-Angehörige vorgeht und diese strukturell diskriminiert. Laut der PiS-Partei würden queere Menschen gegen die Werte des Landes verstoßen und die Jugend gefährden. Hier hat die Europäische Union (EU) eingegriffen und mit Sanktionen gedroht, weil diese Innenpolitik gegen die Grundsätze und die vereinbarten Rechte der EU verstößt.

Wenn man sich bisherige Maßnahmen der UN anschaut, so ist zu erkennen, dass auch die Staatengemeinschaft schon vor Jahren die Wichtigkeit der Thematik erkannt hat und sich seit jeher mit der Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund sexueller Orienzierung und der geschlechtlichen Identität befasst. So hat der Menschenrechtsrat bereits 2011 eine Resolution (A/HRC/RES/17/19) verabschiedet, welche als weitgehendsten Punkt das in Auftrag geben einer Studie hatte. Im Jahr 2019 hörte die Generalversammlung einen Bericht eines unabhängigen Experten zu dem Thema an (A/74/181), welcher untersucht hatte, inwiefern Menschen mit einer nicht heteronormativen Sexualität und/oder einer geschlechtlichen Identität nach wie vor durch diskriminierende Rechtsvorschriften und soziokulturelle Normen im Bildungswesen, in der Gesundheits- und Wohnraumversorgung, in der Arbeitswelt sowie in anderen Bereichen marginalisiert und ausgegrenzt werden.

 

Probleme und Lösungsansätze

Die Vielzahl und die genauen Hintergründe der erwähnten Gewaltverbrechen sind zwar nicht irrelevant, jedoch kaum erfassbar. Die bereits erwähnte staatliche Diskrimierung durch Gesetze und eingeschränkte Rechte beziehungsweise vorgesehenen Strafen sind immens und ein sehr weitgehendes Problem, da diese überhaupt erst eine aktive Diskrimierung durch die Gesellschaft ermöglichen. Daten aus 2019 präzisieren die zuvor betrachtete Analyse der Einstellung der Staaten zu homosexuellen Handlungen aus 2016 und zeigen auf, dass es zwar Verbesserungen gibt, diese aber nicht immens sind. Zwar ist Homosexualität “nur” noch in 69 Staaten straffbar, jedoch bleibt die Todesstrafe in vielen Teilen der arabischen Welt weiterhin bestehen. In anderen kann, muss aber nicht zwangsläufig die Todesstrafe verhängt werden (insgesamt elf Staaten im Vergelich zu acht in 2016)). In den restlichen Staaten wird gleichgeschlechtlicher Sex mit unterschiedlich schweren Haftstrafen verurteilt, in 26 dieser Staaten kann eine lebenslange Haft verhängt werden. In Brunei wurden im April 2019 Steinigungen von Männern aufgrund von gleichgeschlechtlichem Geschlechtsverkehr verordnet, diese konnten jedoch durch internationalen Protest verhindert werden, jedoch kommt es trotzdem zu Folter und Haft.

Selbst in Staaten, in denen Homosexualität legal ist, haben verschiedene Organisationen darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Hassverbrechen, Diskrimierung, Stigmatisierung, Hassrede, Übergriffen, Belästigung und Bedrohungen vor allem auch im Internet zunehmen wird – die Warnungen sollten Recht behalten. Wie bereits erwähnt, fallen auch einzelne Staaten oder Politiker*innen negativ auf. Schon beschrieben wurden die Vorfälle in Polen, ähnliche sind in Russland zu finden und in Brasilien fiel der ehemalige Präsident Jair Bolsonaro durch stark homophobe Aussagen auf. Diese Aussagen sind repräsentativ für die Situation in Brasilien, da viele Gewaltverbrechen und Tötungsdelikte einen trans- und homophoben Hintergrund haben und 2019 ein offen homosexueller Kongressabgeordneter aufgrund der hohen Anzahl von Todesdrohungen aus dem Land fliehen musste.

Jedoch können auch positive Ereignisse wahrgenommen werden. So wurden  auch viele Maßnahmen gegen Diskriminierung getroffen, selbst von Staaten, bei denen es lange als sehr unwahrscheinlich galt. In vielen wurde die gleichgeschlechtliche Ehe in vielen Staaten eingeführt, in anderen wurde das Verbot von Homosexualität aufgehoben und in wieder anderen fühlen sich Angehörige der Queer-Community immer sicherer. 

Tatsächliche Lösungsansätze für die Bekämpfung der Diskrimierung zu finden, ist nicht unbedingt einfach, da selbst in Staaten, in denen bereits Rechte erlangt werden konnten, durch neue radikale Regierungen Hass und Diskriminierung wieder implementiert wurden. 2019 hat die Weltgesundheitsorganisation die sogenannte „gender identity disorder“ aus der Liste der offiziellen Krankheiten gestrichen. Bis dahin galt die Beschreibung als transgender als mentale Störung. Des Weiteren hat der Menschenrechtsrat 2016 eine Expert*innenposition eingesetzt, die sich mit dem Schutz vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und geschlechtliche Indentität befasst. Auch das war nur ein sehr kleiner Schritt, allerdings zeigt sich dadurch, dass das Thema auch innerhalb der UN zunehmend Gehör findet. In der EU besteht die Möglichkeit, mit Sanktionen gegen solche  Länder vorzugehen. Jedoch kommt dabei immer wieder die Frage auf, wie solche Sanktionen aussehen könnten und ob die EU irgendwann nachgeben würde, falls ein Staat mit dem Austritt droht. 

Ein weiterer Versuch wäre, Veränderung in der Gesellschaft durch Bildung und Aufklärung zu erreichen. Hier können freiwillige Anlaufstellen angeboten werden, jedoch kann auch schon in der Schule im Unterricht darauf geachtet werden, dass auch Aufklärung in den genannten Bereichen vermittelt wird und nicht nur ein heteronormatives Gesellschafts- und Familienbild vermittelt wird. Allerdings begeben sich Menschen, die sich für Rechte der LGBTQIA+-Gemeinschaft aussprechen und/oder ihr angehören, in vielen Mitgliedsstaaten in große Gefahr. Von Diskrimierung betroffene Menschen sollten unterstützende Angebote für ihre mentale Gesundheit zur Verfügung gestellt bekommen. Die mentale Gesundheit ist hier nicht außer Acht zu lassen. 

Letztendlich muss sich die heteronormative Cis-Mehrheitsgesellschaft verändern und offener für Minderheiten werden, was unter anderem durch die Stärkung von zivilgesellschaftlichen Initiativen erfolgen kann oder durch eine Änderung der politischen Inhalte der regierenden Parteien sowie durch die Wahl von Parteien, welche sich für Rechte von queeren Menschen einsetzen. Schlussendlich geht es darum, die zu Beginn erwähnten Artikel der AEMR zu wahren, queere Menschen vor Diskriminierung zu schützen und ihnen damit fundamentale Menschenrechte zu grarantieren.
 

Hinweise zur Recherche

Für viele Mitgliedsstaaten gibt es eine gute Quellenlage zur Situation der Diskrimierung aufgrund sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität und der Bekämpfung dieser. Des Weiteren ist in den Quellenangaben eine Auswahl an Grundlagen, einzelnen Einblicken und Resolutionen zu finden, welche einen Einstieg in das Thema und die Recherche ermöglichen. Für einige Staaten ist es schwerer, Aktuelles zu finden als für andere – vor allem bei einer direkten Suche nach dem jeweiligen Land. Hier ist empfehlenswert, möglichst weitreichende Texte zu lesen, da hier häufig Staaten als Beispiele genannt werden. Außerdem sollte eine Grundlage geschaffen werden, wie der aktuelle Stand der UN zum Thema ist, wo einzelne Staaten stehen und worum es genau bei der Thematik geht bzw. welche Begriffe verinnerlicht werden sollten.

 

Lexikon

Asexuell: Asexuelle Menschen haben kein oder wenig Verlangen nach Sexualität mit anderen Menschen. Sie empfinden keine oder wenig sexuelle Anziehung und haben kein oder nur seltenes Interesse an sexueller Interaktion mit anderen Menschen.

Bisexuell: Bedeutet, dass eine Personsich von beiden biologischen Geschlechtern angezogen fühlt; wenn alle Geschlechtsidentitäten bevorzugt werden, wird von Pansexualität gesprochen.

Cisgender: Cisgender oder als undeklinierbares Adjektiv cisgender, kurz cis, bezeichnet Personen, deren Geschlechtsidentität mit ihrem im Geburtenregister eingetragenen Geschlecht übereinstimmt, das meist anhand der sichtbaren körperlichen Geschlechtsmerkmale des Neugeborenen beurteilt wird.

Heteronormativität: Heteronormativität bezeichnet Heterosexualität als soziale Norm und somit als normal, alles andere ist abweichend und wird ggf. als schlecht(er) angesehen. Zugrunde liegt eine binäre Geschlechterordnung, in welcher das biologische Geschlecht mit Geschlechtsidentität, Geschlechtsrolle und sexueller Orientierung gleichgesetzt wird.

Intersektionalität: Intersektionalität beschreibt die Überschneidung und Gleichzeitigkeit verschiedener Diskriminierungskategorien gegenüber einer Person.

Intersexuell: Intergeschlechtliche Personen sind Menschen, die Variationen in der körperlichen Geschlechtsentwicklung aufweisen. Sie haben also körperliche Geschlechtsmerkmale, die nicht ausschließlich männlich oder weiblich sind. Dies kann zum Beispiel durch Abweichungen der Geschlechtschromosomen oder genetisch bedingte hormonelle Entwicklungsstörungen ausgelöst werden.

LSBTQIA+: Kurz für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Queere und Asexuelle. Das Plus steht dabei für sämtliche weitere Orientierungen und Identitäten. Es gibt viele variierende Abkürzungen, jedoch ist diese (meist in Englisch: LGBTQIA+) die gängigste.

Nicht-Binär: Nicht-binäre Menschen haben eine Geschlechtsidentität, die weder-noch, also weder ganz weiblich, noch ganz männlich ist. Viele Nichtbinäre verstehen sich als trans Menschen, manche aber auch nicht.

Queer: Ein Begriff, welcher alles bezeichnet, was von der Heteronormativität abweicht.

Sexuelle Identität: Hier dienen die englischen Begriffe gender und sex als gute Erklärung. Unter sex wird meist das biologisch bei der Geburt zugewiesene Geschlecht (hierrunter fällt auch der Begriff des weiblich/männlich lesens), unter gender hingegen die Geschlechtsidentität verstanden.

Sexuelle Orientierung: Hierbei handelt es sich um sexuelle Anziehung oder Bevorzugung unterschiedlicher Geschlechter oder Geschlechtsidentitäten.

Trans: Trans-Menschen haben eine andere Geschelchtsidentität, als die bei der Geburt zugewiesene, das gender stimmt nicht mit dem sex überein. Nicht selten nehmen Trans-Personen eine Transition wahr, durch welche das Äußere von Personen durch Operationen und/oder Hormonen ihrer geschlechtlichen Identität angepasst wird. Im Zusammenhang mit den Vereinten Nationen wird meist von „Transsexuellen“ gesprochen. Dieser Begriff ist jedoch nicht korrekt und diskriminierend, weil sich Sexualität auf die Vorliebe gegenüber anderen bezieht und nicht auf die geschlechtliche Identität, welche trans nun mal ist.

 

Quellenangaben

Eine Liste verschiedener Gesetze und Rechte ausgewählter Länder weltweit: https://www.coe.int/en/web/sogi/legislation-and-policies. 

Informationen der BPB zu Rechten und Gestzen, sowie eineer ausführlichen Definition sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität (2016): https://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/231493/sexuelle-selbstbestimmung. 

Artikel der SZ zu Polens LGBTQ+-Politik und die Kritik der EU (2021): https://www.sueddeutsche.de/politik/polen-lgbt-europa-1.5388194. 

Ein Interview zu der Lage in Polen : https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/homophobie-in-polen-queere-menschen-werden-auf-offener-strasse-attackiert/26239838.html. 

Empfehlung CM/Rec(2010)5 des Ministerkomitees der Europäischen Union: https://rm.coe.int/CoERMPublicCommonSearchServices/DisplayDCTMContent?documentId=09000016804c2c2f. 

„Gay Travel Index 2021“: https://spartacus.gayguide.travel/gaytravelindex.pdf. 

Resolution des Menschenrechtsrates zum Thema aus dem Jahr 2011: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/a-hrc-res17-19.pdf. 

Bericht eines Unabhängigen Experten für den Schutz vor Gewalt und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtidentität: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/a-hrc-res17-19.pdf. 

Was ist Hasskriminalität? (Wie steht es um dies in Deutschland?):
https://www.lsvd.de/de/ct/2445-Homophobe-Gewalt-Angriffe-auf-Lesben-Schwule-bisexuelle-trans-und-intergeschlechtliche-Menschen-LSBTI#wie-hoch-ist-dunkelziffer, 

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/07-lgbti/lgbti-rechte/201460. 

Liste von Staaten, in denen Gleichgeschlechtliche Ehe legal ist: https://www.lsvd.de/de/ct/427-Die-gleichgeschlechtliche-Ehe-in-Europa-und-weltweit. 

Einleitender Artikel zu der allgemeinen Situation weltweit (2019): https://www.nzz.ch/international/in-diesen-staaten-leben-homosexuelle-immer-noch-gefaehrlich-ld.1491964. 

Einführung in sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität: https://d-nb.info/1210705893/34#page=21. 

LGBTQIA+-Politik in der EU (Stand 2020): https://genderopen.de/bitstream/handle/25595/2015/7d9f812bff.pdf?sequence=1&isAllowed=y. 

Artikel über Homophobie in Autokratien (2021): https://www.nzz.ch/meinung/autokratie-und-homophobie-reimen-sich-warum-eigentlich-ld.1648294.