forum Überprüfung der Sanktionen und Embargos gegenüber der Islamischen Republik Iran

Einführung in das Thema

Eine Einführung zum Thema finden Sie hier. Unten finden Sie schon einmal einen kurzen Abriss.

 

Die globale Nichtverbreitung und Abrüstung von Nuklearwaffen, sowie die freie Bereitstellung von Nuklearenergie für zivile Zwecke, sind Aufgaben im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags, mit denen sich sowohl die Vereinten Nationen als auch die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) seit 1970 beschäftigen. Neben biologischen und chemischen Waffen zählen Nuklearwaffen zu den Massenvernichtungswaffen. Deswegen können Staaten, die nicht als offizielle Atommächte gelten, aber trotzdem versuchen, Atomwaffen zu entwickeln, eine weitreichende Gefahr für den Weltfrieden und die Stabilität der internationalen Ordnung darstellen, weshalb sich der UN-Sicherheitsrat solcher Fälle annimmt. Als einziges Organ der Vereinten Nationen mit der Fähigkeit, Resolutionen mit völkerrechtlich bindender Wirkung zu verabschieden, hat er gemäß der Charta der Vereinten Nationen die Verantwortung, für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu sorgen.

In Form des Atomprogramms der Islamischen Republik Iran liegt dem Sicherheitsrat seit 2006 ein Fall vor, bei dem der widerrechtliche Erwerb von Kernwaffen vermutet wird. Aufgrund mehrerer Kommunikations- und Transparenzprobleme in der Zusammenarbeit mit der IAEO sowie der Ausführung bestimmter Einzelprogramme liegt der Verdacht nahe, dass das zivile Atomprogramm Irans als Tarnung für die geheime Entwicklung von Kernwaffen benutzt wird. Dies hat in den folgenden Jahren zu gemeinsamen Sanktionen und Embargos durch die USA, die EU und die UN geführt. Der resultierende wirtschaftliche Druck auf den Iran hat 2015 zu dem Abschluss des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) geführt, in dem eine scharfe Einschränkung und Kontrolle der nuklearen Bestrebungen des Irans vereinbart wurden. Nachdem bestätigt wurde, dass der Iran das Abkommen einhält, wurden noch im selben Jahr die ersten Sanktionen und Embargos aufgehoben und das Thema ausgesetzt. Mit dem einseitigen Austritt der USA im Mai 2018 und der Wiedereinführung amerikanischer Sanktionen gegen den Iran sind aber nun die rechtlichen Umstände des JCPOAs zusammen mit dessen Zukunft in Frage gestellt worden und der Umgang mit dem Atomprogramm des Irans steht somit wieder auf der Tagesordnung des Sicherheitsrats.

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