forum Gleichberechtigte Teilhabe an wirtschaftlicher Entwicklung

Einführung in das Thema

Hinweis: Hier gibt es das Handbuch zum Gremium

1. Einleitung

In den vergangenen Jahrzehnten hat die Globalisierung das internationale Wirtschaftsgefüge stark verändert: die einzelnen Volkswirtschaften sind stärker vernetzt und haben enge Beziehungen aufgebaut, die sie stark voneinander abhängig machen. Der Handel von Rohstoffen, Industrieprodukten, Software, Dienstleistungen und vielem anderen wurde stark liberalisiert; Kapital und Arbeitskraft sind so mobil wie nie zuvor.
Diese Veränderungen haben in vielen Industriestaaten, sowie einigen Schwellen- und Entwicklungsländern für wirtschaftlichen Aufschwung und vermehrten Wohlstand gesorgt. Freihandelsabkommen haben neue Absatzmärkte geschaffen und ermöglichen stärkere Spezialisierung. Doch es profitieren bei weitem nicht alle Staaten in gleichem Maße von diesen wirtschaftlichen Entwicklungen – einige haben sogar Schaden davon getragen. Es ist die Aufgabe des Ausschusses für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen, zu klären, wie eine gleichberechtigte Teilhabe aller Staaten an diesen Entwicklungen garantiert werden kann. 

 

2. Hintergrund und Grundsätzliches

Obwohl eine Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheit zwischen Staaten ein erstrebenswertes Ziel und auch Teil der nachhaltigen Entwicklungsziele (Englisch: Sustainable Development Goals, SDGs) ist, so ist eine gewisse ökonomische Ungleichheit systemimmanent, also eine unvermeidbare Eigenschaft unseres globalen Wirtschaftssystems. Sie ist Resultat verschiedener Faktoren.
Besonders hervorzuheben sind dabei Unterschiede in den Anfangsausstattungen der Staaten zu Beginn der Globalisierung, die für sehr unterschiedliche Entwicklungen gesorgt haben und noch heute sorgen. Eine Rolle spielen beispielsweise Zugriff auf Rohstoffe, Kapital, Arbeitskraft in Form von arbeitsfähiger Bevölkerung und Fachkenntnisse. Vermehrter Zugriff auf diese Ressourcen begünstigt eine positive ökonomische Entwicklung gerade auch im Zusammenspiel mit internationalen Partner*innen.
Ebenfalls relevant ist die politische Situation in einem Staat. Hierbei ist weniger das wirtschaftspolitische System gemeint, als vielmehr politische Stabilität und Sicherheit. Ein Staat mit klarer Gesetzeslage und wenig bis keinen in- und externen Konflikten ist für global agierende Unternehmen bei weitem attraktiver als ein Staat, der diese Rahmenbedingungen nicht erfüllt. Darüber hinaus behindern politische Instabilität und mangelnde Sicherheit aber auch die Entwicklung nationaler Unternehmen und das Prosperieren des Mittelstandes, also den Auf- und Ausbau von Wohlstand der breiten mittleren Schicht, der für den Erfolg einer Volkswirtschaft unerlässlich ist. 

Darüber hinaus spielt auch die geographische Lage eines Staates und die topographische Beschaffenheit seines Staatsgebietes sowohl für die Entwicklung von Handelsbeziehungen zu anderen Staaten als auch für die Entstehung und das Wachstum der Volkswirtschaft selbst eine Rolle.
Nicht zu vernachlässigen ist darüber hinaus die Bedeutung des Zugangs zu Bildung, dessen Rolle in der Entwicklung einer prosperierenden Volkswirtschaft selbsterklärend ist.
Zuletzt ist die Geschichte eines Staates zu betrachten. Gerade Staaten, die lange Zeit unter der Kolonialherrschaft eines anderen Landes standen und in dieser Zeit oftmals systematisch ausgebeutet wurden, hatten und haben es besonders schwer, ein eigenes funktionierendes Wirtschaftssystem aufzubauen. Insofern tragen die ehemaligen Kolonialmächte eine besondere Verantwortung für die Disparitäten

Ein gewisses Maß an globaler Ungleichheit ist also in Anbetracht dieser Faktoren nicht zu überwinden. Dennoch heißt dies nicht, dass Ungleichheit in dem Maße bestehen bleiben muss, in dem sie aktuell vorherrscht. Verschiedene politische Entscheidungen können sie entweder verstärken oder verringern. 

Das Verringern dieser Ungleichheiten – gerade im ökonomischen Bereich – ist ein vorrangiges Ziel von Entwicklungspolitik, wie sie vor allem Industriestaaten und einige Schwellenländer betreiben. Problematisch kann es jedoch sein, wenn Staaten auch mit ihrer Entwicklungspolitik primär eigennützige Ziele verfolgen. So kann diese Politik dazu dienen, sich Zugang zu Rohstoffen zu sichern oder neue Absatzmärkte zu erschließen. Hier muss genau differenziert werden zwischen Maßnahmen, die beiderseitigen Nutzen haben, und Maßnahmen, von denen vor allem die stärker entwickelten Staaten profitieren und die vielleicht sogar Abhängigkeiten erzeugen, die die Entwicklung in den schwächeren Staaten weiter behindert.  

Ein weiterer Aspekt der Problematik ist die mangelnde Repräsentation der Entwicklungsländer in internationalen Organisationen. Etwa siebzig Prozent der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen befinden sich in weniger entwickelten Regionen. In der Generalversammlung der Vereinten Nationen und in der Welthandelsorganisation (Englisch: World Trade Organisation, WTO), wo das Prinzip “ein Staat eine Stimme” gilt, finden ihre Anliegen zwar Gehör. Doch in anderen Organisationen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank haben die Stimmen stärkerer Volkswirtschaften größeren Einfluss. Auch nach einer Reform des Stimmsystems der Weltbank haben die Entwicklungsländern nur etwa vierzig Prozent der Stimmgewalt, obwohl sie knapp fünfundsiebzig Prozent der Mitgliedstaaten stellen. Diese systematische Ungleichbehandlung der Staaten trägt dazu bei, dass bei wirtschaftlichen Entwicklungen die Interessen der starken Volkswirtschaften häufig im Vordergrund stehen.

 

3. Aktuelles

Im Jahr 2015 haben die Vereinten Nationen die Reduzierung von Ungleichheit zwischen Staaten als Ziel 10 “Weniger Ungleichheiten” (engl. “Reduce Inequality within and among countries”) in die nachhaltigen Entwicklungsziele aufgenommen. Dies beinhaltet auch die wirtschaftliche Gleichberechtigung aller Staaten. Doch die Fortschritte halten sich bisher in Grenzen. Zwar haben vor allem einige Schwellenländer in den vergangenen Jahren ein großes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen. Doch ob deshalb die internationale Ungleichheit zurückgeht, ist umstritten. Noch immer verfügen weniger als zehn Prozent der Menschheit über etwa vierundachtzig Prozent der Finanzkraft. Und Berichten von Oxfam International zufolge wächst diese Disparität weiter. Diese Zahlen beziehen sich jedoch hauptsächlich auf die Verteilung des Reichtums auf Personen, unabhängig davon, in welchem Staat sie leben. 

Es gibt demnach zwei Effekte, die aktuell zu beobachten sind: Erstens nähern sich die Niveaus der Bruttoinlandsprodukte (BIP) von Schwellen- und Entwicklungsländern und Industriestaaten langsam an. Dies liegt vor allem daran, dass weniger entwickelte Volkswirtschaften momenten höhere Wachstumsraten verzeichnen als die stärker entwickelten. Zweitens driftet nach Berichten des World Inequality Lab in fast allen Staaten die Schere zwischen Arm und Reich jedoch weiter auseinander. Generell ist eine negative Korrelation zwischen Entwicklungsstand und Stärke dieser Entwicklung festzustellen. Die Ungleichheit wächst in stärker entwickelten Volkswirtschaften also langsamer als in weniger entwickelten. Das bedeutet, dass die ärmere Bevölkerung in Entwicklungsländern, die gleichzeitig den größten Anteil darstellt, oft nicht von dem vermeintlichen wirtschaftlichen Aufschwung ihrer Länder profitiert. 

Mit der Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheit zwischen Staaten hat sich in den vergangenen Jahren vor allem die sogenannte Doha-Runde beschäftigt. Bei der Doha-Runde handelt es sich um die jüngste eingesetzte Gesprächsrunde zwischen den WTO-Mitgliedstaaten über die Themen Handel und wirtschaftliche Beziehungen. 2001 in Doha begonnen, wurde im Rahmen der Gespräche über eine Neuausrichtung des internationalen Handelssystems durch die Verringerung von Handelsbarrieren und Überarbeitung der Handelsregeln diskutiert. Auch wenn im Rahmen dieser Gespräche diverse kleinere und größere Erfolge erzielt werden konnten, so wurde doch kein abschließendes Ergebnis erreicht, das die Ziele der Doha-Runde befriedigend umsetzen kann. Seit einigen Jahren gilt die Runde als gescheitert.

Dennoch ist die WTO als einzige globale Organisation, die sich mit Handelsrichtlinien zwischen Staaten beschäftigt, eine wichtige Akteurin in dieser Fragestellung. Sie hat den Abbau von Handelshindernissen und die Liberalisierung des globalen Handels zum Ziel. Kritisiert wird jedoch, dass die Liberalisierung des Handels aufgrund der verschiedenen Ausgangssituationen der Mitgliedstaaten nicht immer allen Beteiligten nutzt. So steht häufig der Vorwurf im Raum, dass die Industrienationen die WTO nutzen, um ihre individuellen Ziele voranzubringen und dabei in Kauf nehmen, dass andere Staaten dadurch potentiell wirtschaftlichen Schaden erleiden. 

 

4. Probleme und Lösungsansätze

Bei der Frage nach der gleichberechtigten Teilhabe an wirtschaftlicher Entwicklung steht die Staatengemeinschaft diversen Problemen gegenüber.
So haben Entwicklungsländer und einige Schwellenländer häufig hohe Auslandsschulden im Verhältnis zu ihrem BIP. Dies ist vor allem deshalb problematisch, da ein betroffener Staat weniger Geld in die Entwicklung der eigenen Wirtschaft und des eigenen Sozialsystems stecken kann, was wiederum die Möglichkeiten der Bevölkerung, die Volkswirtschaft weiterzuentwickeln, behindert. Welche dramatischen Auswirkungen eine zu hohe Staatsverschuldung im Extremfall haben kann, zeigen die Entwicklungen in Venezuela seit dem Jahr 2017. Seitdem befindet sich der Staat im teilweisen Zahlungsausfall.
Ein weiteres Problem lässt sich am Beispiel Venezuelas erläutern. Die Wirtschaft dieses Staates ist stark abhängig vom Handel mit Erdöl, der fast das gesamte Exportvolumen und etwa fünfzig Prozent der Staatseinnahmen ausmacht. Diese Abhängigkeit von einem oder wenigen Rohstoffen ist ein häufig zu beobachtendes Phänomen, das für die betroffenen Staaten ein hohes Risiko darstellt. Denn diese Abhängigkeit sorgt dafür, dass Preisschwankungen bei den jeweiligen Gütern enorme Auswirkungen haben. Eine stabile Volkswirtschaft lässt sich auf dieser Basis nur schwerlich errichten. Dies liegt auch daran, dass die meisten Entwicklungsländer ihre Rohstoffe lediglich exportieren und die Weiterverarbeitung und damit die Wertschöpfung in anderen Staaten, meist Industrie- oder Schwellenländern, stattfindet. Somit können die Entwicklungsländern nicht nachhaltig von ihrem Ressourcenreichtum profitieren, sondern verfallen häufig in Abhängigkeiten zu den Exportpartner*innen. 

Zu diesen Problemen hinzu kommt, dass die Einkommensungleichheit in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern häufig sehr groß ist und, wie bereits angedeutet, aktuell in der Regel weiter wächst. Dazu kommen schlechte soziale Verhältnisse, sowie mangelnde Sozialsysteme und -gesetzgebungen. Dies sorgt dafür, dass erzielte Gewinne häufig schlecht in der Bevölkerung verteilt werden. Die kleine Oberschicht erhält einen Großteil der Finanzkraft, während die meisten Menschen wenig bis gar nicht profitieren. Ein Effekt, der bei der Vergrößerung der Finanzkraft eines Entwicklungslandes auch den Wohlstand der unteren und Mittelschichten anhebt, bleibt meist aus. 

Ein häufig postulierter Lösungsansatz ist der Abschluss von Freihandelsabkommen und somit die Öffnung der Märkte und Abschaffung von Zollbarrieren. Die Argumentation der Befürworter*innen solcher Abkommen ist, dass Freihandel dafür sorgt, dass alle Beteiligten – also auch die Entwicklungsländer – mehr produzieren und exportieren können und dass die Logistik des Handels einfacher und effizienter wird. Außerdem sollen offene Märkte für ein besseres Handelsklima sorgen und Investor*innen in die Entwicklungsländer ziehen. Kritiker*innen bemängeln, dass diese positiven Effekte häufig ausbleiben. Sie argumentieren, dass Freihandelsabkommen darauf abzielen, den Export von Produkten aus Industriestaaten zu fördern und die heimische industrielle Produktion in Entwicklungsländern vernachlässigen. Da Konzerne in Industriestaaten aufgrund von überlegener Technologie besser und günstiger produzieren können, verdrängen sie einheimische Produzent*innen. Während ausländischen Investor*innen das Engagement erleichtert wird, werden die Freiräume der Regierungen und der inländischen Wirtschaftsakteur*innen der Entwicklungsländer durch drastische Einnahmeverluste als Folge der Zollsenkungen und -abschaffungen weiter beschnitten. In der Realität sind beide Effekte beobachtbar. 

 

5. Punkte zur Diskussion

Wie kann gegen die hohe Auslandsverschuldung und die damit verbundenen Risiken vorgegangen werden? Braucht es Mechanismen zur Absicherung, damit es nicht zu gravierenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen kommt? Oder würden solche Absicherungen nur Negativanreize für Staaten schaffen, sich stärker zu verschulden?

Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um die Wirtschaft – gerade in Entwicklungsländern – zu diversifizieren?

Wie kann darauf hingewirkt werden, dass die Weiterverarbeitung von Rohstoffen häufiger in den Staaten geschieht, in denen sie abgebaut werden, und somit Wertschöpfung vermehrt auch in Entwicklungsländern stattfindet? Ist dies überhaupt erstrebenswert oder braucht es andere Methoden?

Wie kann eine bessere Verteilung erzielter Gewinne erreicht werden? Braucht es internationale Sozialstandards oder würden solche Standards schwächere Volkswirtschaften eher belasten, als ihnen zu helfen?

Wie ist mit Freihandelsabkommen umzugehen? Wie kann sichergestellt werden, dass sie tatsächlich allen Beteiligten zum Vorteil gereichen und sich nicht nur an den Interessen der Industriestaaten orientieren? Braucht es Mechanismen, die dafür sorgen, dass schwächere Volkswirtschaften nicht von Importprodukten überschwemmt und somit lokale Produzent*innen verdrängt werden?

Welche Rolle können die WTO, die Weltbank, der IWF oder andere Institutionen bei diesen Fragestellungen spielen? Braucht es weitere Reformen der Stimmsysteme der beiden letztgenannten Institutionen, um die systematische Ungleichbehandlung der Staaten zu beenden?

 

6. Lexikon

Bruttoinlandsprodukt (BIP): Gibt den Gesamtwert aller Güter, d.h. Waren und Dienstleistungen an, die während eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft als Endprodukte hergestellt wurden.

Disparität: Ungleichheit

Entwicklungsland: Staaten, die im Vergleich zu Industrieländern einen Entwicklungsrückstand aufweisen, indem einerseits das erzielte Wohlfahrtsniveau niedrig ist und andererseits die Funktionsfähigkeit des Wirtschaftssystems im Hinblick auf die Erzeugung wohlfahrtsrelevanter Leistungen (bezahlte Dienstleistungen, Güter, etc.) mangelhaft ist.

Globalisierung: Die zunehmende weltweite Vernetzung von Nationen in allen Bereichen (z. B. Politik, Wirtschaft, Kommunikation und Kultur). Dies geschieht sowohl zwischen Individuen als auch zwischen Organisationen, Unternehmen, Gesellschaften und Staaten.

Handelshindernis, Handelsbarriere, Zollbarriere: Ein Handelshindernis oder eine Handelsbarriere ist eine Maßnahme, die sich hemmend auf den Austausch von Waren und Dienstleistungen auswirkt, insbesondere auf den Handel zwischen Staaten im Zuge einer protektionistischen Grundhaltung eines Staates. Eine Zollbarriere ist eine solche Handelsbarriere, die zustandekommt, da hohe Zollabgaben den Austausch von Gütern oder Dienstleistungen so teuer machen, dass er unattraktiv wird. 

Industriestaat: Ein Staat, dessen Arbeitsbevölkerung zum größten Teil im Handwerk, im Gewerbe, v.a. aber in der Industrie beschäftigt ist.

Internationaler Währungsfonds (IWF): Eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Der Hauptzweck des IWF besteht darin, die Stabilität des internationalen Währungssystems zu sichern – das System der Wechselkurse und internationalen Zahlungen, das es den Ländern (und ihren Bürger*innen) ermöglicht, Güter und Dienstleistungen voneinander zu kaufen

Liberalisierung (wirtschaftlich): Die Liberalisierung wird im eigentlichen Sinn als Abbau von mengenmäßigen Beschränkungen und gesetzlichen Vorschriften, die den freien Zugang zu Märkten erschweren, definiert. Darüber hinaus ist der Begriff politisch aufgeladen, da im wirtschaftlichen Kontext davon ausgegangen wird, dass ein freier Markt immer die ökonomisch beste Lösung hervorbringt. Demgegenüber stehen Sozialstandards wie z.B. Arbeitnehmer*innenrechte, die den freien Markt einschränken, indem sie Regeln formulieren, denen der Markt folgen muss.

Postulieren: fordern, unbedingt verlangen, für notwendig/unabdingbar erklären

Schwellenland: Eine nicht exakt definierte Bezeichnung von Ländern auf dem Wege zum Industrieland. Durch hohes Wirtschaftswachstum werden große Industrialisierungsfortschritte beobachtet, jedoch halten viele soziale Indikatoren wie z.B. Alphabetisierungsrate, Lebenserwartung oder Säuglingssterblichkeit mit der wirtschaftlichen Entwicklung nicht Schritt.

Topografie: Beschaffenheit des Geländes, natürliche Beschaffenheit der Erdoberfläche

Volkswirtschaft: Als Volkswirtschaft wird die Gesamtheit aller einem Wirtschaftsraum (üblicherweise ein Staat oder Staatenverbund) zugeordneten Wirtschaftssubjekte (Haushalte, Unternehmen und der Staat) bezeichnet. Oft wird auch der Wirtschaftsraum selbst als Volkswirtschaft bezeichnet.

Weltbank: Ein internationales Finanzinstitut, das Staaten (insbesondere Entwicklungsländern) Entwicklungskredite gibt, also solche Kredite, die in Projekte investiert werden müssen, die für die Entwicklung förderlich sind.  

Wertschöpfung: Wertschöpfung ist die Erschaffung von neuem (zusätzlichem) Wert. Dabei werden vorhandene Güter und Ressourcen auf produktive Weise in Güter mit höherem Wert (in der Regel Geldwert) verarbeitet.

Zahlungsausfall: Bei einem Zahlungsausfall erhält der Gläubiger (also bspw. ein Kreditgeber) vom Schuldner seine Forderungen nicht zurück

 

7. Quellen und weiterführende Links
Michael Schuster, Gravierende Staatsverschuldung in Entwicklungsländern: Es braucht Lösungen, 30.04.2018, http://blog.venro.org/staatsverschuldung-in-entwicklungslaendern_/ - Artikel über Staatsverschuldung in Entwicklungsländern (Deutsch).

The CIA World Factbook, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/xx.html - diverse Zahlen, Daten und Fakten über unsere Welt (Englisch).

Intequality.org, Global Inequality, https://inequality.org/facts/global-inequality/ - Daten über globale Ungleichheit (Englisch).

Facundo Alvaredo et al., Bericht zur Weltweiten Ungleichheit,  2018, https://wir2018.wid.world/files/download/wir2018-summary-german.pdf - Zahlen, Daten und Fakten über globale Ungleichheit (Deutsch).

Nora Bauer, EU-Freihandelsabkommen mit Afrika: hilfe oder Selbstbedienung?, 21.03.2016, Artikel über Freihandelsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Staaten, https://www.dw.com/de/eu-freihandelsabkommen-mit-afrika-hilfe-oder-selbstbedienung/a-19127258 -  Artikel über Freihandelsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Staaten (Deutsch). 

Bundeszentrale für politische Bildung, Globale Ungleichheiten, 14.10.2010, https://www.bpb.de/veranstaltungen/netzwerke/teamglobal/67430/globale-ungleichheiten - Artikel der bpb über globale Ungleichheiten (Deutsch). 

Oxfam International Internetauftritt und Berichte:
https://www.oxfam.de/blog/globale-ungleichheit-dramatisch-nimmt-antwort-methodenkritik (Deutsch)
https://www.oxfam.de/ueber-uns/publikationen/public-good-private-wealth (Deutsch)
https://www.oxfam.de/system/files/bp-public-good-or-private-wealth-210119-en_web.pdf (Englisch). 

Branko Milanovic, Die (scheinbar) paradoxe Entwicklung der globalen Ungleichheit, 21.11.2018, https://makronom.de/die-scheinbar-paradoxe-entwicklung-der-globalen-ungleichheit-28658 - Artikel über globale Ungleichheiten (Deutsch). 

Angel Gurria, Global inequalities: how can they be addressed?, 2013,https://www.oecd.org/cfe/festivaleconomiatrento2013globalinequalitieshowcantheybeaddressed.htm - Worte des Generalsekretärs der OECD zu globaler Ungleichheit (Englisch). 

Internetseite zum SDG 10: https://www.un.org/sustainabledevelopment/inequality/ (Englisch).

UN-Bericht über das SDG 10, 2019: https://www.unescap.org/apfsd/6/document/sdgprofiles/SDG10Profile.pdf (Englisch). 

Internetseiten der WTO über die WTO und die Doha-Runde:
https://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/whatis_e.htm (Englisch)
https://www.wto.org/english/tratop_e/dda_e/status_e/brief00_e.htm (Englisch). https://www.wto.org/english/tratop_e/dda_e/status_e/brief00_e.htm (Englisch).

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