forum Basaria v. Danubia (Immunität und vertragliche Verpflichtung: aut dedere aut iudicare?)
- location_on Internationaler Gerichtshof
Einführung in das Thema
Basaria und Danubia sind Mitglieder der Vereinten Nationen, die sich in einer Reihe von Verträgen dazu verpflichtet haben, Verdächtige, die eines internationalen Verbrechens (Genozid, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter, Piraterie) bezichtigt werden, anzuklagen oder auszuliefern (aut dedere aut judicare). Das von den Nachwehen eines Bürgerkrieges gezeichnete Danubia ist jedoch nach Auffassung Basarias seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachgekommen. Obwohl Danubia mehrmals darauf aufmerksam gemacht wurde, dass ehemalige hochrangige Mitglieder der Rebellengruppe FDD (Front democratique de Danubia), welche Kriegsverbrechen, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben sollen, sich in seinem Staatsgebiet aufhalten, ist es nicht tätig geworden. Stattdessen hat es sogar einige dieser Personen in hohe Regierungs- bzw. Militärpositionen eingesetzt. Basaria, welches angeboten hatte, die Verdächtigen vor seinen Gerichten anzuklagen, hat aus diesem Grund Klage beim Internationalen Gerichtshof erhoben. Danubia ist mit dem Verfahren einverstanden und vertritt die Position, dass es alle vertraglichen Verpflichtungen eingehalten habe. Zudem macht es geltend, dass einige der ehemaligen Rebellen über Immunität verfügen und so ohnehin vor Anklagen und Auslieferungen geschützt seien.
Der Internationale Gerichtshof muss daher zu folgenden Fragen Stellung beziehen:
- Hat Danubia seine vertraglichen Verpflichtungen verletzt?
- Können Personen, die über Immunität verfügen, aufgrund von völkerrechtlichen Verträgen ausgeliefert werden?
- Sind Staaten, die aut dedere aut judicare Verträge ratifizieren, verpflichtet, die Immunität ihrer eigenen Staatsbürger aufzuheben, um den vertraglichen Verpflichtungen gerecht zu werden?
- Schützt Immunität auch solche Personen, die internationale Verbrechen begehen?
- Ist die Form der Immunität (rationae personae oder rationae materiae) entscheidend bei der Abwägung dieser Fragen?
Ausführlichere Informationen zum Fall, zu Ihrer Rolle und zum Verhandlungsprozedere erhalten Sie nach erfolgreicher Anmeldung im Zuge Ihrer Vorbereitung.
description Positions- und Arbeitspapiere
- Positionspapier von Richter*in Japans Stand: 31.01.2018 18:43 – Nr. 26342
- Positionspapier von Richter*in Japans Stand: 31.01.2018 19:49 – Nr. 26356
- Positionspapier von Richter*in Jamaikas Stand: 08.02.2018 19:17 – Nr. 26350
- Positionspapier von Richter*in Jamaikas Stand: 08.02.2018 19:00 – Nr. 26352
- Positionspapier von Richter*in Jamaikas Stand: 20.02.2018 19:45 – Nr. 26353
- Positionspapier von Richter*in des Commonwealth von Australien Stand: 07.02.2018 16:06 – Nr. 26295
- Positionspapier von Richter*in des Commonwealth von Australien Stand: 11.02.2018 21:47 – Nr. 26302
- Positionspapier von Richter*in des Commonwealth von Australien Stand: 04.02.2018 14:54 – Nr. 26438
- Positionspapier von Richter*in der Volksrepublik China Stand: 22.02.2018 18:48 – Nr. 26530
- Arbeitspapier von Richter*in der Vereinigten Staaten von Amerika Stand: 06.02.2018 22:48 – Nr. 26460
- Arbeitspapier von Richter*in der Vereinigten Staaten von Amerika Stand: 06.02.2018 23:05 – Nr. 26461
- Arbeitspapier von Richter*in der Vereinigten Staaten von Amerika Stand: 21.02.2018 17:13 – Nr. 26524
- Positionspapier von Richter*in der Russischen Föderation Stand: 19.02.2018 09:55 – Nr. 26274
- Positionspapier von Richter*in der Republik Uganda Stand: 31.01.2018 00:19 – Nr. 26315
- Positionspapier von Richter*in der Republik Uganda Stand: 01.02.2018 00:37 – Nr. 26395
- Positionspapier von Richter*in der Republik Somalia Stand: 29.01.2018 12:46 – Nr. 26277
- Positionspapier von Richter*in der Republik Somalia Stand: 30.01.2018 16:28 – Nr. 26279
- Positionspapier von Richter*in der Republik Somalia Stand: 29.01.2018 16:29 – Nr. 26282
- Positionspapier von Richter*in der Republik Indien Stand: 06.03.2018 23:14 – Nr. 26392
- Arbeitspapier von Richter*in der Italienischen Republik Stand: 30.01.2018 16:28 – Nr. 26299
- Arbeitspapier von Richter*in der Italienischen Republik Stand: 31.01.2018 13:21 – Nr. 26325
- Arbeitspapier von Richter*in der Italienischen Republik Stand: 07.03.2018 09:08 – Nr. 26328
- Positionspapier von Antragstellerin Stand: 25.02.2018 13:29 – Nr. 26414
- Positionspapier von Antragstellerin Stand: 09.03.2018 08:00 – Nr. 26416
- Positionspapier von Antragstellerin Stand: 08.03.2018 17:12 – Nr. 26420