1. Kurzzusammenfassung

Der Ausschuss für Entwicklungspolitik des Wirtschafts- und Sozialrates definiert und überwacht die Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder der Welt (WEL, engl least developed countries). Dazu werden aktuell 46 Staaten in Afrika, Asien, der Karibik und dem Pazifikraum gezählt. Ihre Wirtschaften sind schwach, ihre sozialen Auffangsysteme unzureichend und einige sind Schauplatz anhaltender gewal samer Konflikte.

Die UN richtet bei ihrer Entwicklungsarbeit einen besonderen Blick auf die WELs. Leider wurde in den letzten Jahren wenig Fortschritt erzielt. Grund dafür war nicht zuletzt die Covid-19 Pandemie, die negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, besonders aber auch auf die WELs hatte. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat die UN ein Aktionsprogramm für WELs verabschiedet. Doch um dieses umzusetzen, braucht es Geld. Gerade bei der Finanzierung von Entwicklungsvorhaben gibt es große Probleme. Wie kann den WELs also geholfen werden, bzw. wie können sie sich selbst helfen? Auch wird vermehrt die Frage gestellt, ob wirtschaftliche Entwicklung als oberstes Ziel noch zeitgemäß ist.

2. Punkte zur Diskussion

• Wie lassen sich die (wirtschaftlichen) SDGs sowie die Ziele des Doha-Programms in WELs erreichen und was steht dabei im Wege?
• Welche Finanzierungen und relevanten Projekte bestehen bisher, wie sind diese zu bewerten und wie können sie verbessert werden?
• Wie haben Länder bisher die Graduation vom LDC-Status vollziehen
• können, welche Maßnahmen waren dabei sinnvoll und wie kann sichergestellt werden, dass die Entwicklung nachhaltig und nicht nach abstrakten Kriterien auf dem Papier erfolgt?
• Wie können Anreizsysteme für staatliche wie private Investor*innen ausgestaltet werden, um grüne Technologien und Projekte vor Ort in den LDCs zu fördern?
• Wie ist das Konzept der wirtschaftlichen Entwicklung allgemein zu bewerten?

3. Einleitung

Was haben Benin, Togo, Nepal und der Jemen gemeinsam? Sie alle zählen zu den sogenannten 46 am wenigsten entwickelten Ländern der Welt (kurz WEL, eng. least developed countries). Wie hoch oder wenig entwickelt ein Staat ist, bemisst sich zum einen an der Armut, die in diesem Land herrscht. Außerdem spielen Ernährung, Gesundheit und Bildung der Bevölkerung eine Rolle, wie auch die wirtschaftliche Stabilität. In allen diesen Bereichen sind die WEL besonders schlecht aufgestellt. Die Bevölkerung in den WELs macht etwa 14 % der Weltbevölkerung aus. Die Wirtschaften der WELs generieren aber nur 1,3 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts, erhalten lediglich 1,4 % der gesamten ausländischen Direktinvestitionen und betreiben weniger als 1 % aller Warenexporte. Folglich lebt die Mehrheit der Menschen in diesen Ländern in sehr großer Armut.

4. Hintergrund und Grundsätzliches

Im Jahr 1972 verabschiedete die Generalversammlung (GV) der Vereinten Nationen (UN) die Resolution mit der Nummer A/RES/2768, sie trug den Titel: “Identifizierung der am wenigsten entwickelten unter den Entwicklungsländern”. Damit führten die UN eine Unterkategorie der Entwicklungsländer ein. Ziel dieser neuen Kategorie war es, die internationale Aufmerksamkeit noch stärker auf die Bedürfnisse der ärmsten Länder der Welt zu richten. Seitdem gab es bereits fünf UN-Konferenzen, die sich mit diesem Thema beschäftigten und sich auf Maßnahmenprogramme einigten (1981 in Paris, 1990 auch in Paris, 2001 in Brüssel, 2011 in Istanbul und 2022 in Doha). Außerdem gibt es innerhalb des UN-Sekretariats eine Hohe Repräsentantin, die unter anderem speziell für WELs zuständig ist. Sie überwacht und koordiniert die Umsetzung des Aktionsplans für WELs (dazu später mehr). Der UN-Definition nach gibt es drei Kriterien, die von einem Land erfüllt werden müssen, um als WEL zu gelten:

• Armut: Diese wird am Pro-Kopf-Einkommen gemessen. Der Grenzwert liegt bei 1018 US$ pro Jahr. Das sind 84 US$ im Monat.
• Menschlicher Vermögensindex: dazu zählen Indikatoren wie Ernährung, Gesundheit, Schulbildung und Alphabetisierungsgrad;
• ökonomische Stabilität in Bezug auf Import/ Export, Landwirtschaft etc.

Die Grenzwerte dieser Kriterien werden durch den Wirtschafts- und Sozialrat (WiSo) gesetzt und immer wieder neu verhandelt. Um von der Liste der WEL gestrichen zu werden, müssen mindestens zwei der drei Grenzwerte bei zwei aufeinanderfolgenden Überprüfungen überschritten werden. Man spricht dann von der sogenannten Graduation. Dabei ist auch die Gestaltung und Bewältigung der Übergangsphase entscheidend, wenn das Land nach der Graduation auf bestimmte Hilfsleistungen nicht länger zurückgreifen kann. Bisher haben sechs Länder die Graduation geschafft, neun weitere sollen bis 2027 folgen – Bhutan noch Ende 2023, Sao Tomé und Principé sowie die Salomonen in 2024.

An dieser Stelle ist eine allgemeine Bemerkung zur Entwicklungsarbeit der Vereinten Nationen angemessen. Die meisten der heutigen WELs waren bei der Gründung der UN noch nicht unabhängig, sondern Kolonien. Die Entkolonialisierung führte zur stetigen Aufnahme von neuen Mitgliedern in die UN. Doch die neuen, unabhängigen Staaten hatten neben fehlender rechtsstaatlicher Traditionen größtenteils auch keine nennenswerte Industrie, sie waren in erster Linie Rohstofflieferanten gewesen. So gab es im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung ein großes Gefälle zwischen den ehemaligen Kolonialmächten und anderen Industriestaaten (auch bezeichnet als Globaler Norden) und den ehemaligen Kolonien und weniger entwickelten Ländern (auch bezeichnet als Globaler Süden).

Um dieser Ungleichheit zu begegnen, wurde 1964 die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (United Nations Conference on Trade and Development, UNCTAD) als Austauschforum eingerichtet und 1965 das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) gegründet. Ziel war es, nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen, sondern auch Themen wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Geschlechtergerechtigkeit zu fördern.

Der Begriff der Entwicklung ist schon längst nicht mehr nur auf wirtschaftliche Faktoren begrenzt. Auch Meinungsfreiheit, das Recht auf menschenwürdige Arbeit oder das Recht auf eine saubere Umwelt spielen eine Rolle. Das UNDP fungiert dabei als eine Art Behörde, die die Entwicklungsarbeit der UN koordiniert und zum Beispiel Beratung zur Verfügung stellt. Doch obwohl die Staatengemeinschaft bereits früh die Notwendigkeit zur Entwicklungsförderung erkannte, war das Fazit 1994 katastrophal. In einem Bericht zur menschlichen Entwicklung stellte das UNDP fest, dass es ausgerechnet den am wenigsten entwickelten Ländern nach drei Jahrzehnten Entwicklungshilfe oft schlechter ging als vorher.

Die verfügbaren Daten lassen darauf schließen, dass die umfangreichen wachstumsfördernden Maßnahmen der 80er Jahre in den ländlichen Regionen vieler Entwicklungsländer kaum zu spüren waren, sondern in erster Linie den reichsten 40% der Bevölkerung zugutekamen. Ein Umbau bisheriger Entwicklungsarbeit war also nötig. So fand im Jahr 2000 der Millennium-Gipfel statt. Die Themen Armut und Entwicklung spielten eine wichtige Rolle und so wurden auf Grundlage der Abschlusserklärung ein Acht-Punkte Plan entwickelt – die sogenannten Millenniums-Entwicklungszielen. Sie formulierten Zielvorgaben für das Jahr 2015.

Auch wenn Fortschritte erzielt wurden, konnten nicht alle der Ziele gleichermaßen erreicht werden. Um dennoch weiter am Ball zu bleiben riefen die UN eine Nachfolgeinitiative ins Leben – die nachhaltigen Entwicklungsziele (engl. Sustainable Development Goals, kurz SDGs). Die SDGs beschreiben detaillierter Zielvorstellungen und sind in ihrem Gesamtbild umfassender. Sie dienen heute als eine der wichtigsten Leitlinien für die Arbeit der UN. Kaum eine Resolution wird verabschiedet, in der die SDGs nicht Erwähnung finden.

Kommen wir zurück zu den WELs. Gerade diese Staaten haben es besonders schwer, die SDGs zu erreichen. Ihnen bedarf es daher besonderer Aufmerksamkeit. Wie die WELs bei der Erreichung der SDGs unterstützt werden sollen, stellt der nächste Absatz dar.

5. Aktuelles

In den Jahren 2020 und 2021 hat sich das Wirtschaftswachstum in den WELs insgesamt erheblich verlangsamt. Ein großes Hindernis war Covid-19. Im Jahr 2023 lag das Gesamt-Bruttoinlandsprodukt (BIP) dieser Länder um 10 Prozent unter dem Niveau, das erreicht worden wäre, wenn der vorpandemische Wachstumstrend (2010-2019) fortgesetzt worden wäre. Aufgrund dieses wirtschaftlichen Abschwungs wird geschätzt, dass die Gesamtzahl der Menschen, die in den WELs in extremer Armut leben, gestiegen ist. Mindestens 15 Millionen mehr Menschen leben nun in extremer Armut als vor Beginn der Pandemie.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, wurde 2023 auf der fünften UN-Konferenz für die am wenigsten entwickelten Staaten der sogenannte Doha Aktionsplan ausgearbeitet. Er formuliert sechs konkrete Maßnahmen.

1. Investitionen in Menschen und Beseitigung der Armut
2. Technische und wissenschaftliche Innovationen umfänglich nutzen beim Bestreben Entwicklung voranzubringen
3. Strukturwandel als Motor des Wohlstands
4. Internationalen Handel und regionale Integration ausbauen
5. den Klimawandel bekämpfen und besserer Schutz vor Covid-19
6. Internationale Partner mobilisieren

Herauszuheben ist Punkt zwei (Nutzung technischer und wissenschaftlicher Innovationen). Um diesen Punkt umzusetzen, hat die UN 2018 die Technologie Bank für die am wenigsten entwickelten Länder (engl. UN Technology Bank for Least Developed Countries) gegründet. Die Bank dient als Wissensspeicher für Informationen über den Einsatz von Technologien in der Entwicklungsarbeit. Sie ist Anlaufstelle für WELs in Technologie und Wissenschafts-Fragen und bringt Wissenschaftler:innen und Politiker:innen zusammen, um über Entwicklung in den WELs zu sprechen. Mit der Gründung der Technologie Bank wurde 2018 das erste Unterziel der SDGs (17.8) vollständig erreicht.

6. Probleme und Lösungsansätze

Beim Klimaschutz und der Entwicklungszusammenarbeit vergingen die Jahrzehnte, neue Institutionen wurden eingerichtet und Bemühungen in neue Formen gegossen. Auch die zahlreichen Aktionspläne und Agenden wurden trotz des guten Willens in vielen Kernbereichen bemängelt. Hauptkritikpunkte sind regelmäßig das Auseinanderklaffen von Vision und Wirklichkeit, mangelnde Transparenz bei den Zielen und dem Umsetzungsprozess, Verwendung von mehrdeutigen Modewörtern, fehlende demokratische Prozesse, die Zusammenarbeit mit privaten Akteuren und das Festhalten an einer Wachstumsidee.

Der WEL-Bericht von 2023 identifiziert aktuelle Probleme und hält einige Lösungsansätze bereit.

Der Finanzierungsbedarf der WELs, um ihr Wirtschaftswachstum zu steigern, wird größer. Auch weil die Probleme des Klimawandels hinzukommen. Damit das Wirtschaftswachstum bei 7 Prozent liegt (das SDG 8.1), müssten WELs jedes Jahr 462 Milliarden US-Dollar investieren. Das ist 55 Prozent mehr als das, was sie 2019 investiert haben. Doch woher soll das Geld kommen?

Eine bisher gängige Praxis war das Aufnehmen von Krediten, wie sie von anderen Staaten oder aber internationalen Institutionen wie der Weltbank gewährt werden. Diese Finanzierung ist allerdings vermehrt in die Kritik geraten, da sie für starke Abhängigkeit von den Kreditgebern sorgt. Sie können die Bedingungen diktieren. Außerdem, darauf weist auch der Bericht hin, besteht die Gefahr, durch Aufnahme immer neuer Kredite in eine Schuldenfalle zu geraten. Auf der anderen Seite stehen die Geldgeber. Sie haben ein Interesse zu kontrollieren, wo das Geld hinfließt, das sie bereitstellen. Außerdem schafft ein Kreditsystem Anreize, die Mittel möglichst effektiv einzusetzen.

Eine Alternative zu den staatlich gewährten Finanzmitteln sind Unterstützungen von privaten Organisation, meist Unternehmen, sogenannte öffentlich-private Partnerschaften. Vorteil ist, dass der Pool an potenziellen Geldgebern größer wird. Auch übernehmen Unternehmen dadurch Verantwortung. Doch führen auch diese Partnerschaften zu Abhängigkeiten, so Kritiker:innen. Außerdem handeln beide Akteure häufig nicht aus den gleichen Interessen. Während es Aufgabe des Staates ist, den Lebensstandard seiner Bevölkerung zu erhöhen, sind Unternehmen vor allem an ihrem Gewinn interessiert.

Eine neue diskutierte Möglichkeit, um zu große Abhängigkeiten zwischen WELs und den Ländern des Globalen Nordens oder aber privaten Akteuren zu vermeiden, sind sogenannte Süd-Süd Kooperationen. D.h. Länder des Globalen Südens sollen sich verstärkt gegenseitig helfen. Freilich ist hier das Problem, dass oftmals die benötigten finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen.

Man sieht bereits, die Liste möglicher Unterstützer wird immer länger (Staaten, Internationale Organisationen, private Akteure, andere Länder des Globalen Südens). Dieses zunehmende komplexe Geflecht aus verschiedenen Akteuren stellt auch ein Problem dar. Zum einen führt es zu größerem bürokratischen Aufwand in den WELs. Zum anderen stehen die Ziele der einzelnen Akteure oft in Konkurrenz zueinander. Wenn zum Beispiel private Akteure vermehrt Industrie fördern wollen, internationale Institutionen aber vor allem Landwirtschaft fördern, wie soll das WEL dann seine Wirtschaft ausrichten?

Auffällig ist, alle bisherigen Bemühungen sind sehr auf die wirtschaftliche Entwicklung gerichtet. Dahinter steht der Gedanke, dass sich andere Aspekte der Entwicklung (z.B. Bildung, Gesundheit etc.) gleichzeitig mit der wirtschaftlichen Entwicklung verbessern. Ist erstmal das nötig Geld erwirtschaftet, werden sich auch Bildung und Gesundheitsversorgung verbessern, so die Logik. Diese Denkweise wird in den letzten Jahren immer stärker hinterfragt. Gerade auch im Hinblick auf die Klimakrise. Denn mehr herkömmliche Wirtschaft bedeutet auch mehr Konsum und mehr CO2-Ausstoß. Daher stellen Post-Wachstumstheorien die Frage: Ist der Fokus auf wirtschaftliche Entwicklung der richtige Weg, eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen? Und ist das Ideal von Entwicklung (im Sinne von höher, schneller, weiter) tatsächlich der richtige Weg zu einer besseren Welt?

7. Hinweise zur Recherche

Starten können Sie Ihre Recherche mit einem Überblick dessen, wie Ihr Staat zu den nachhaltigen Entwicklungszielen steht. Werden dieser in Ihrem Staat erfüllt? Davon und von Äußerungen beispielsweise des Wirtschafts- oder Finanzministeriums Ihres Staates (sofern verfügbar) ausgehend können Sie recherchieren, welche Einstellung Ihr Staat zur Zukunft von Entwicklung hat.

Über den Entwicklungsstand der Staaten bietet folgendes Portal Aufschluss: https://unctadstat.unctad.org/CountryProfile/en-GB/index.html

Neben der Lektüre grundlegender Resolutionen und länderspezifischer Infoseiten können Sie gerne dem Doha-Aktionsprogramm als Rahmen von SDG-Umsetzung wie der LDC-Graduierung besondere Aufmerksamkeit schenken.

Im Übrigen ist zu empfehlen, auch die Einführungstexte zu den Themen des Wirtschafts- und Sozialrates bei MUN-SH 2024 zu lesen und sich mit Ihren Delegationskolleg*innen auszutauschen, da diese beispielsweise Kreislaufwirtschaft behandeln und insofern auch einen thematisch wertvollen Input geben können.

 

Lexikon

Alphabetisierungsgrad: Der Alphabetisierungsgrad, auch als Lese- und Schreibfähigkeit bezeichnet, gibt an, welcher Anteil der Bevölkerung in der Lage ist, grundlegende Lese- und Schreibfertigkeiten zu beherrschen. Dieser Indikator wird oft in Prozent ausgedrückt und bietet Einblicke in den Bildungsstand einer Bevölkerung.

Bruttoinlandsprodukt: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist eine wichtige wirtschaftliche Kennzahl, die den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen misst, die innerhalb der Landesgrenzen eines Landes während eines bestimmten Zeitraums, normalerweise eines Jahres, produziert wurden. Es gibt an, wie viel Wirtschaftsleistung innerhalb eines Landes entstanden ist.

Entkolonialisierung: Die Entkolonialisierung bezieht sich auf den Prozess, durch den ehemalige Kolonien ihre Unabhängigkeit von Kolonialmächten erlangen. Dieser Prozess hat im Laufe des 20. Jahrhunderts stattgefunden, als viele Länder in Afrika, Asien und anderen Teilen der Welt ihre Unabhängigkeit von europäischen Kolonialmächten suchten und erlangten.

Industriestaaten: Industriestaaten sind Länder, deren Wirtschaft hauptsächlich auf der industriellen Produktion basiert. In diesen Ländern spielt die Industrie eine bedeutende Rolle in der wirtschaftlichen Entwicklung, und sie haben oft einen hohen Grad an technologischer Fortschrittlichkeit und Infrastruktur. Industriestaaten zeichnen sich durch eine breite Palette von Industriezweigen aus, darunter Fertigung, Produktion von Gütern und oft auch fortgeschrittene Technologien.

Millenium-Entwicklungsziele: Die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) waren acht Entwicklungsziele, die von den Vereinten Nationen im Jahr 2000 festgelegt wurden, um bis zum Jahr 2015 wesentliche Fortschritte in Bereichen wie Armut, Bildung, Geschlechtergleichstellung und Gesundheit zu erreichen. Sie wurden 2015 durch die nachfolgenden Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) abgelöst, die eine breitere Palette von Zielen und einen längeren Zeitrahmen bis 2030 abdecken.

Nachhaltigen Entwicklungsziele: Die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) sind eine Reihe von 17 globalen Zielen, die von den Vereinten Nationen im Jahr 2015 verabschiedet wurden. Die offizielle Bezeichnung lautet "Transforming our World: the 2030 Agenda for Sustainable Development" (Unsere Welt verändern: Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung). Die SDGs wurden entwickelt, um weltweit gemeinsame Herausforderungen anzugehen und eine nachhaltige, gerechte und friedliche Zukunft für alle Menschen zu fördern.

Postwachstum: Das Konzept des Postwachstums, auch bekannt als Décroissance oder Degrowth, stellt eine kritische Reaktion auf die vorherrschende Wachstumslogik des kapitalistischen Wirtschaftssystems dar.

Regionale Integration: Regionale Integration bezieht sich auf den Prozess, bei dem verschiedene Länder oder Regionen enger miteinander verknüpft werden, um wirtschaftliche, politische und/oder soziale Zusammenarbeit zu fördern. Das Hauptziel besteht darin, die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ländern zu stärken.

Strukturwandel: Der Strukturwandel bezieht sich auf langfristige Veränderungen in der wirtschaftlichen, sozialen oder technologischen Struktur einer Region, eines Landes oder der Welt. Diese Veränderungen betreffen oft die relative Bedeutung verschiedener Wirtschaftssektoren, wie etwa Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen.

Quellenangaben

Danielzik, Chandra-Milena, Überlegenheitsdenken fällt nicht vom Himmel. Postkoloniale Perspektiven auf Globales Lernen und Bildung für nachhaltige Entwicklung, 2013, https://www.pedocs.de/frontdoor.php?source_opus=10615, Artikel über postkoloniale und rassismuskritische Perspektiven auf Entwicklungsarbeit (Deutsch)

Deutsche Gesellschaft der Vereinten Nationen, LDC 5 Konferenz. Erneutes Bekenntnis zur globalen Solidarität mit den ärmsten Ländern, 2023, https://dgvn.de/meldung/un-ldc5-konferenz-erneutes-bekenntnis-zur-globalen-solidaritaet-mit-den-aermsten-laendern, Kommentar zur LDC5-Konferenz (Deutsch)

Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, Bericht über die menschliche Entwicklung, 2022, https://www.undp.org/de/germany/publikationen/bericht-ueber-die-menschliche-entwicklung-2022, Bericht zu aktuellem Stand der Entwicklung mit Empfehlungen (Deutsch)

Lindenberg, Nannette, Pieter Pauw, Minderungs- und Anpassungsfinanzierung sind grundverschieden – schmeißt sie nicht in einen Topf!, 2013, https://www.idos-research.de/die-aktuelle-kolumne/article/minderungs-und-anpassungsfinanzierung-sind-grundverschieden-schmeisst-sie-nicht-in-einen-topf/ Informationen zu Minderungs- und Anpassungsfinanzierungen (Deutsch)

Vereinte Nationen, Least Developed Countries (LDCs), https://www.un.org/development/desa/dpad/least-developed-country-category.html, Übersicht und Datensätze zu LDCs (Englisch)

Vereinte Nationen, Doha Programme of Action, https://www.un.org/ldc5/doha-programme-of-action, Informationen zum Doha-Programm (Englisch)

-, A/RES/70/1, 2015, https://www.un.org/depts/german/gv-70/band1/ar70001.pdf, Resolution über die Agenda 2030 und die SDGs (Deutsch)

-, A/RES/77/177, 2022, https://www.un.org/depts/german/gv-77/ar77177.pdf, Resolution zu den Folgemaßnahmen zur LDC5 (Deutsch)