1. Kurzzusammenfassung

Natürliche Ressourcen wie Sand, Holz, seltene Erden oder auch Uran spielen in rund einem Drittel der aktuellen weltweiten Konflikte eine große Rolle und haben dabei in allen Konfliktphasen das Potential, den Konflikt zu fördern, aber auch bei der Prävention oder Befriedung zu helfen. Verteilungskonflikte, sowohl bei Ressourcen-Reichtum als auch bei Ressourcen-Armut, sind besonders im Globalen Süden häufig. Natürliche Ressourcen können während eines Konflikts als Finanzierungsquelle dienen, aber auch direkt zur Produktion von Waffen oder anderen Kriegsgütern dienen. Im Anschluss an den Konflikt ist ein verantwortungsvoller und gerechter Umgang mit den Ressourcen essentiell, um eine langfristige Befriedung des Gebietes zu gewährleisten.

Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Program, UNDP) und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Environment Program) forschen und berichten zu den aktuellen Konflikten um natürliche Ressourcen. Außerdem gibt es zwei Friedensmissionen der Vereinten Nationen (United Nations, UN), die in ihrem Konfliktgebiet einen erweiterten Handlungsspielraum bezüglich der Konfliktressourcen haben.

2. Punkte zur Diskussion

Aus den oben geschilderten Problemen ergeben sich für die Arbeit im Gremium folgende Punkte zur Diskussion:

• Wie kann dafür gesorgt werden, dass die verschiedenen internationalen Akteure in allen Konfliktphasen koordiniert und kooperativ handeln?
• Wie kann Konflikten um natürliche Ressourcen effektiver vorgebeugt werden?
• Wie kann dafür gesorgt werden, dass “Ressourcenmanagement” häufiger in die Mandate von Friedensmissionen aufgenommen wird?
• Wie können Zertifizierungen wie der Kimberley Prozess verbessert werden und Lücken in der Zertifizierung oder zu deren Umgehung geschlossen werden? Wie können mehr Staaten zur freiwilligen Selbstverpflichtung überzeugt werden?
• Welche Maßnahmen können implementiert werden, die sich nicht nur auf einzelne Rohstoffe beziehen? Wie sollte die Implementierung überwacht werden?
• Wie können Richtlinien für den Wiederaufbau von Konfliktgebieten nach Ressourcenkonflikten aussehen? Wie können diese umgesetzt werden?
• Wie kann umweltschonendes Verhalten auch im Konflikt gefördert werden, bzw. Umweltverbrechen im Zusammenhang mit natürlichen Ressourcen effektiver verfolgt werden?

3. Einleitung

Im Jahr 2022 war es so weit - die Weltbevölkerung stieg auf eine Größe von über acht Milliarden Menschen an. Kein Wunder also, dass natürliche Ressourcen weltweit stark begehrt sind. Ob Sand, Holz, Wasser, Öl, Edelmetalle oder seltene Erden, laut dem Heidelberger Konfliktbarometer 2022 drehte sich etwa ein Drittel der 363 weltweiten Konflikte um natürliche Ressourcen. Damit sind Konflikte um natürliche Ressourcen nach den sogenannten Regime-Konflikten die häufigsten weltweit, von nicht-gewaltsamen Streitigkeiten bis hin zu Kriegen. Die Ressourcen spielen während des gesamten Konfliktverlaufs eine Rolle, angefangen bei der Entwicklung des Konflikts, über die Bedeutung als Finanzierungsquelle oder Waffe und schlussendlich auch bei der Friedensentwicklung nach dem Konflikt.

4. Hintergrund und Grundsätzliches

Natürliche Ressourcen sind tatsächliche oder mögliche Quellen von Reichtum, die in einem natürlichen Zustand existieren. Darunter zählen u.a. Nutzholz, Wasser, fruchtbares Land, Mineralien, Metalle und Steine. Wenn natürliche Ressourcen Bestandteile von Konflikten sind, werden sie “Konflikt-Ressourcen” genannt. Die Nichtregierungsorganisation Global Witness definiert diese als “natürliche Ressourcen, deren systematische Ausbeutung und Handel im Kontext eines Konfliktes zu schwersten Menschenrechtsverletzungen, Verletzungen des humanitären Völkerrechts oder Verwirklichung völkerstrafrechtlicher Tatbestände führen kann”. Wie bereits angeklungen ist, können natürliche Ressourcen eine entscheidende Rolle im gesamten Verlauf eines Konfliktes spielen: als Auslöser, während des andauernden Konfliktes und in der Friedenskonsolidierung. Als Auslöser können entweder ein Ressourcenreichtum oder eine Ressourcenverknappung zum Konflikt führen.

Die Mechanismen dort sind wie folgt: Bei großem Ressourcenreichtum sehen staatliche, wirtschaftliche oder private Akteure eine Möglichkeit, sich Vorteile und Gewinne mit den Ressourcen zu verschaffen. Trifft dieses Streben nach Profit auf eine schlechte Regierungsführung in einem schwachen Staat, kann dies zu Bestechungen und Korruption in Form von Bevorteilung bei Abbau- oder Nutzungsrechten von Ressourcen führen. Außerdem können schwache Staaten häufig nicht sicherstellen, dass beim Abbau natürlicher Ressourcen notwendige Arbeits- und Umweltschutzgesetze eingehalten werden. Auch ist Klientelismus möglich, also der Tausch von Gütern und Dienstleistungen gegen politische Unterstützung und Wählerstimmen. Dies ist häufiger im Globalen Süden der Fall und kann auch maßgeblich internationale Akteur*innen involvieren, insbesondere solche aus ehemaligen Kolonialstaaten. Internationale Konzerne können also von politischen Unruhen und schwachen Staaten profitieren und haben ein Motiv, diesen Zustand im eigenen Interesse zu erhalten. Durch eine ungleichmäßige Ressourcenverteilung entstehen Verteilungskonflikte, in denen die benachteiligten, von den Profiten ausgeschlossenen Gruppen sich gegen die dominierenden Gruppierungen stellen. Diese machen häufig nur einen Bruchteil der Bevölkerung, besitzen jedoch einen Großteil des politischen und wirtschaftlichen Kapitals.

Ressourcenknappheit dagegen entsteht durch die weltweit gesteigerte Nachfrage nach seltenen natürlichen Ressourcen sowie das Wachstum der Weltbevölkerung und den Klimawandel. Es werden mehr seltene Erden für die Herstellung von moderner Technik, aber auch mehr fruchtbarer Boden zum Anbau von Nahrung benötigt. Auch in diesem Fall bringt die Kontrolle der knappen Ressource Macht und Gewinne. Während des Konfliktes spielen natürliche Ressourcen vor allem als Finanzierungsquelle eine Rolle, da sie als leichte Geldquelle für die Ausrüstung und den Kauf von Waffen dienen.

Zuletzt spielen die Konfliktressourcen eine wichtige Rolle in der Friedenskonsolidierung. Die Verteilung der Ressourcen nach einem Konflikt erfordert die Kommunikation der beteiligten Parteien. Eine gerechte Ressourcenverteilung führt zu nachhaltigem Frieden und besserer Kooperation, vor allem auch zwischen den Konfliktparteien. Sie bringt außerdem die Möglichkeit wirtschaftlichen Aufschwungs mit sich, von dem größere Teile der Bevölkerung profitieren. Die Gewinne des wirtschaftlichen Aufschwungs wiederum ermöglichen einen Wiederaufbau und schaffen Arbeitsplätze.

5. Aktuelles

Die Vereinten Nationen beschäftigen sich bereits seit längerer Zeit mit der Rolle von natürlichen Ressourcen in Konflikten. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) sorgen für eine gesteigerte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Organe der Vereinten Nationen für das Thema, stellen Nachforschungen an und veröffentlichen Berichte über Konflikte und natürliche Ressourcen. Sie werden dabei auch von anderen internationalen Organisationen wie der Europäischen Union unterstützt.

Das Generalsekretariat der Vereinten Nationen ist ebenfalls mit dem Thema beschäftigt: Der damalige Generalsekretär Ban Ki-Moon betonte 2009 in seinem Bericht zur Friedensschaffung nach Konflikten (S/2009/304) die Wichtigkeit von natürlichen Ressourcen in Konflikten und sorgte so dafür, dass das Thema in weitere Resolutionen des Sicherheitsrates aufgenommen wurde, so zum Beispiel in die Resolution 1925 (2010), betreffend den Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo.

Ein weiteres Organ, das mit dem Thema bei den Vereinten Nationen beschäftigt ist, ist der Sicherheitsrat. Dieser hat 2005 in seiner Resolution 1625 die Entschlossenheit bestätigt, gegen die illegale Förderung und den Handel mit natürlichen Ressourcen vorgehen zu wollen, die aus Regionen stammen, in denen dadurch das Ausbrechen, die Eskalation oder die Fortführung eines bewaffneten Konfliktes unterstützt wird. Außerdem gibt es zur Zeit (Stand: September 2023) zwei Mandate für Friedensmissionen, die besonders dazu autorisiert sind, den jeweiligen Staat bei der Verwaltung seiner natürlichen Ressourcen zu unterstützen. Das sind die MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik und die MONUSCO in der Demokratischen Republik Kongo.

Auch außerhalb der Vereinten Nationen spielt das Thema eine große Rolle. Ein bekanntes Abkommen im Bereich der Ressourcenkonflikte ist die “Kimberley Process Certification” oder kurz, der “Kimberley Prozess”. Das Abkommen trat 2003 nach zahlreichen Bürgerkriegen in Afrika zwischen 1990 und 2000, die im großen Maßstab durch den Handel mit Diamanten finanziert wurden, in Kraft. Im Abkommen ist festgehalten, dass der Handel mit den sogenannten “Blutdiamanten” eingedämmt werden soll, um den Rebellengruppierungen die Finanzierungsquelle der Konflikte zu entziehen. Der Zertifizierungsprozess schließt alle beteiligten Parteien ein, von den Fördernden über die Handelnden zu den Konsumierenden. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, nur Diamanten zu im- und exportieren, die über Herkunftszertifikate mit vereinbarten Mindeststandards verfügen. Der Kimberley Prozess ist eine freiwillige Selbstverpflichtung und die Kimberley-Initiative wird von den Vereinten Nationen unterstützt.

6. Probleme und Lösungsansätze

Wie bereits anklingt, bemüht sich die Weltgemeinschaft seit längerer Zeit, die Probleme rund um natürliche Ressourcen in Konflikten zu lösen. Wie allerdings die hohe Anzahl der Konflikte zeigt, in denen natürliche Ressourcen heute eine Rolle spielen, reichen die bisher getroffenen Maßnahmen noch nicht aus. Gegen die oben genannten Mechanismen bezüglich natürlicher Ressourcen als Auslöser, die Verteilungskonflikte als Folge haben können, kann allerdings meist nur innerstaatlich vorgegangen werden.

Das sieht anders aus als bei der konfliktfördernden Rolle von natürlichen Ressourcen. In Verbindung mit einem Konflikt, der durch sie finanziert wird, drohen der Zivilbevölkerung Ausbeutung und Zwangsarbeit zum Rohstoffabbau. Die Förderung von Ressourcen während des Konflikts bedeutet für die Arbeiter*innen hohe Risiken von Verletzungen oder zum Beispiel Verschüttungen in Minen, da die Abbaustätten der Ressourcen häufig umkämpft und ein strategisch wichtiges Ziel der gegnerischen Konfliktpartei sind.

Als erstes Mittel gegen die Nutzung der natürlichen Ressourcen als Finanzierungsmittel und die damit verbundenen Problematiken könnte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Sanktionen und Embargos beschließen, die den Handel mit den betroffenen Gütern einschränken und damit den an den Konflikten beteiligten Gruppierungen die Finanzmittel entziehen. Auch außerhalb des Sicherheitsrates können Sanktionierungen und Einschränkungen des Handels weitergetrieben werden. So könnte zum Beispiel der Kimberley Prozess verbessert werden, da es noch Einschränkungen in dessen Wirksamkeit gibt: Der Kimberley Prozess schließt nur Rohdiamanten ein; sobald diese geschliffen sind, sind sie nicht mehr vom Zertifizierungsprozess betroffen. Global Witness kritisiert zudem die Definition von Konfliktdiamanten in dem Abkommen als “Rohdiamanten, die von Rebellengruppen zur Finanzierung von Kriegen gegen eine rechtmäßige Regierung genutzt werden” als zu eng. Zur Zeit gibt es 54 Teilnehmende im Kimberley Prozess, die 81 Länder vertreten (die EU steht als ein Unterstützerin für alle 28 Mitgliedsstaaten). Es könnten also noch mehr Staaten beitreten, um eine komplette Abdeckung des Diamantenhandels zu erreichen.

Ein weiteres Problem stellen andere wertvolle Rohstoffe und seltene Erden wie Coltan dar, welches als Pulver verwendet wird und dadurch nur schwer kontrollierbar ist. Es kann zum Beispiel mit Coltan aus konfliktfreien Gebieten vermischt werden. Zusätzlich zu den bestehenden Zertifizierungsmaßnahmen könnten außerdem neue geschaffen werden.

Natürliche Ressourcen stellen zuletzt ein Problem nach Ende eines Konfliktes dar. Ohne eine zukünftige gerechte Ressourcenverteilung ist der neu gewonnene Frieden oft nicht stabil. Zur Friedenskonsolidierung ist ein besseres Ressourcenmanagement nötig als zuvor. Um dieses Problem zu lösen, könnten Mechanismen genutzt werden, um Staaten beim Ressourcenmanagement zu unterstützen, wie zum Beispiel Friedensmissionen der Vereinten Nationen, die ggf. für die Unterstützung beim Ressourcenmanagement mandatiert werden. Ein Konflikt geht meist auch mit der Zerstörung von Infrastruktur, Gebäuden und auch den Förderstätten von Ressourcen, die Teil des Konflikts waren, einher. Ein Wiederaufbau der entsprechenden Infrastruktur und, bei erneuerbaren Ressourcen, eine Wiederherstellung durch bspw. Aufforstung, können wirtschaftlichen Aufschwung mit sich bringen und bieten ein Potenzial für neue Arbeitsplätze und Kooperationsmöglichkeiten. Außerdem gibt es nach einem Konflikt häufig viele ehemalige Streitkräfte, Menschen, die für die Kriegsindustrie gearbeitet haben, und Vertriebene, die nach dem Prinzip der Vereinten Nationen von “Disarmament, Demobilization and Reintegration” (Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration) zur nachhaltigen Befriedung der Region wieder in die Gesellschaft integriert werden sollten und neue Aufgaben benötigen. Sie können ebenfalls über den Wiederaufbau integriert werden und bessere Chancen durch eine gerechte Ressourcenverteilung bekommen.

Die Rolle von weiteren Akteuren wie Nichtregierungsorganisationen, internationalen Organisationen wie der Weltbank und privatwirtschaftlichen Unternehmen darf ebenfalls nicht unterschätzt werden. Diese haben nach einem Konflikt Interesse an den natürlichen Ressourcen oder weisen Expertise im Umgang mit diesen auf, die für die Friedenskonsolidierung wichtig sein könnten. Eine Koordinierung dieser Kräfte ist wichtig, um ein Land nach einem Konflikt bestmöglich im Frieden zu halten.

7. Hinweise zur Recherche

Da das Thema sehr weitreichend ist, empfehlen wir Ihnen, die Ressource “Wasser” in der Diskussion vollständig auszuklammern. Sie können sich zunächst in Ihrer Recherche auf eine bestimmte Ressource konzentrieren, beispielsweise Holz oder Sand, um einen guten Einstieg in das Thema zu finden.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob Ihr Staat eine Verbindung zu Konfliktressourcen hat: Nutzt er diese selbst oder haben diese in vergangenen Konflikten eine Rolle gespielt? Ist der Staat bspw. an der Schaffung des Kimberley-Prozesses stark beteiligt gewesen? Zur Thematik selbst kann es auch schwierig sein, die Position des eigenen Staates schwarz auf weiß zu finden. Werden Sie dann auch gerne kreativ!

Lesen Sie außerdem aufmerksam die Recherchehinweise im Handbuch, sowie die Rahmenbedingungen zur Recherche mit intelligenten Tools. Ein Beispiel eines Konfliktes, in dem Ressourcen eine wichtige Rolle spielen, ist in der Demokratischen Republik Kongo. Dies steht auf der Agenda des Menschenrechtsrates dieses Jahr. Lesen Sie zur Einführung also auch gerne den zugehörigen Text.

 

Lexikon

Globaler Süden/Norden: Ein Land des Globalen Südens kann definiert werden als ein politisch, wirtschaftlich oder gesellschaftlich benachteiligtes Land. Die Länder des Globalen Nordens dagegen sind in Bezug auf Wohlstand, politische Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung privilegiert. Die Unterscheidung in Nord und Süd ist nur bedingt geographisch zu verstehen. Beispielsweise wird Australien zu den Ländern des Globalen Norden und Afghanistan zu den Ländern des Globalen Südens gezählt. Durch die Bezeichnungen soll auch auf die Ungleichheit und die dadurch bedingten Abhängigkeitsverhältnisse aufmerksam gemacht werden.

Friedenskonsolidierung: Friedenskonsolidierung ist der Prozess, nach einem Konflikt eine stabile und dauerhafte Ruhe herzustellen, indem man gemeinschaftliche Beziehungen stärkt, nachhaltige Entwicklung fördert und die Grundrechte für alle Menschen schützt.

Friedensmissionen der UN: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Möglichkeit, in seinen Resolutionen sogenannte Friedensmissionen einzusetzen. Dies sind Entsendungen von Soldat*innen, Polizeikräften und Zivilist*innen, die der Sicherheitsrat aufgrund eines Bruches des Weltfriedens und einer Gefährdung der internationalen Sicherheit beschließen kann. Die Soldat*innen der UN tragen in ihren Einsätzen einen blauen Helm, weshalb sie häufig als Blauhelmsoldat*innen bezeichnet werden. Das Ziel von Friedensmissionen ist, Gewalt einzudämmen, eine weitere Eskalation zu verhindern und die Sicherheit von Menschen und Institutionen in Krisenregionen zu gewährleisten. Auch wenn die Charta der UN keine Friedensmissionen vorsieht, werden sie seit den 1950er Jahren eingesetzt. Dabei hat sich die Funktionsweise der Friedensmissionen im Laufe der Jahre bis heute stark verändert. Während zu Beginn vor allem Missionen eingesetzt wurden, die Friedensabkommen überwachen und so Konfliktgruppen voneinander trennen sollten (sog. klassische Missionen), gehört es heute teils zu den Aufgaben von UN-Friedensmissionen, aktiv Gewalt gegen Rebellengruppierungen auszuüben, die Zivilist*innen angreifen. Diese Veränderung nennt sich der “robuste Wandel”. Die Soldat*innen dürfen heute im Gegensatz zu früher Waffengewalt nicht nur zu ihrem eigenen Schutz, sondern auch zum Schutz von Zivilist*innen und von Menschenrechten einsetzen (robustes Mandat).

Sanktionen: Sanktionen sind Maßnahmen, die einzelne Staaten oder Staatenverbünde gegen andere Staaten ergreifen, um sie zur Einhaltung internationaler Regeln zu bewegen. Diese Maßnahmen können den Handel einschränken oder finanzielle Beschränkungen auferlegen, um Veränderungen im Verhalten eines Landes zu bewirken.

Seltene Erden: Seltene Erden sind weiche Metalle. Insgesamt gehören 17 Elemente in diese Gruppe. Sie werden in elektronischen Geräten wie Smartphones, LEDs oder Windkrafträdern verwendet.

Embargo: Ein Embargo ist eine Art Strafmaßnahme, bei der bestimmte Länder keine handelsbezogenen Aktivitäten mit einem anderen Land durchführen dürfen. Dies soll den wirtschaftlichen Druck erhöhen und bestimmte Verhaltensänderungen in diesem Land fördern.

Quellenangaben und weiterführende Links

Solveig Richter, Ressourcenkonflikte, 2018, http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-konflikte/76755/ressourcenkonflikte - Dossier zu Ressourcenkonflikten von der Bundeszentrale für politische Bildung mit weiteren Links (Deutsch)

Heidelberger Institut für internationale Konfliktforschung, Konfliktbarometer, 2023, https://hiik.de/konfliktbarometer/aktuelle-ausgabe/, aktuelle Ausgabe des Konfliktbarometers des Heidelberg Institute for International Conflict Research (Englisch)

Friedensmissionen der UN, Conflict and Natural Resources, https://peacekeeping.un.org/en/conflict-and-natural-resources  Webseite der Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu Konflikten mit natürlichen Ressourcen (Englisch)

Environmental Cooperation foor Peacebuilding, Addressing the Role of Natural Resources in Conflict and Peacebuilding, 2015, https://wedocs.unep.org/bitstream/handle/20.500.11822/9821/Addressing_the_role_of_natural_resources_in_conflict_and_peacebuilding_a_summary_of_progress_from_UNEPs_Environmental_Cooperation_for_Peacebuilding.pdf?sequence=2&isAllowed=y - Zusammenfassung der Fortschritte von UNEPs Environmental Cooperation for Peacebuilding Programme (Englisch)

Monika Heupel, Die Gewaltökonomien der "Neuen Kriege", 2009, Die Gewaltökonomien der "Neuen Kriege" - Artikel “ der bpb zur Finanzierung von gewaltsamen Konflikten und dem Kimberley Prozess (Deutsch)

UN DDR und Disarmament, Demobilization and Reintegration | United Nations Peacekeeping - Webseiten vom United Nations Disarmament, Demobilization and Reintegration Resource Centre und Themenseite des UN Peacekeeping zu DDR (EN)

The Role of Natural Resources in Disarmament, Demobilization, and Reintegration | United Nations Development Programme - Bericht von UNDP und UNEP zur Rolle von natürlichen Ressourcen bei Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration (EN)

Umweltprogramm der Vereinten Nationen, Greening the Blue Helmets, 2012, https://www.unep.org/resources/report/greening-blue-helmets-environment-natural-resources-and-un-peacekeeping-operations - Bericht des UNEP “Greening the Blue Helmets” zum Einfluss von natürlichen Ressourcen auf Friedensmissionen (EN)

-, Kimberley Process, https://www.kimberleyprocess.com/, Webseite des Kimberley Prozess (Englisch) Global Witness, The Kimberley Process, 2013, https://www.globalwitness.org/en/campaigns/conflict-diamonds/kimberley-process/ - Webseite der NGO Global Witness zum Kimberley Prozess (Englisch)